Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Website gehört und wird betrieben von der:
Schirnding, Schoepfer & Witt GbR
Beim Handelsmuseum 7 - 9 / Halle 6
28195 Bremen
(Bis 31.12.20: Pankstraße 56, 13357 Berlin)
Vertreten durch:
Frederik Schirnding
Nicolai Tobias Schöpfer
Johann Florian Witt
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen der Schirnding & Schoepfer GbR - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
Diese AGB legen die Bedingungen fest, unter denen Sie unsere Webseite und Dienstleistungen, wie von uns angeboten, nutzen dürfen. Diese Website bietet BesucherInnen die Möglichkeit Bekleidung, wie Pullover, T-Shirts, Hosen, etc. käuflich zu erwerben. Desweiteren können entsprechende Kleinartikel, wie Aufkleber, Feuerzeuge, Beutel, usw. erworben werden. Außerdem haben Sie die Möglichkeit sich über unser Unternehmen in Bild- und Textform zu informieren. Indem Sie auf die Webseite unseres Dienstes zugreifen oder diesen nutzen, stimmen Sie zu, dass Sie diese Bedingungen gelesen, sowie verstanden haben und damit einverstanden sind.
Um unsere Webseite nutzen und / oder unsere Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu dürfen, müssen Sie in Ihrer Gerichtsbarkeit das gesetzliche Mindestalter erreicht haben und die rechtliche Autorität, das Recht und die Freiheit besitzen, diese verbindliche Vereinbarung einzugehen. Sie sind nicht berechtigt, diese Website zu nutzen und / oder Dienstleistungen zu erhalten, wenn dies in Ihrem Land oder gemäß einem für Sie geltenden Gesetz oder einer Vorschrift verboten ist.
§1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Individuelle Absprachen bedürfen der Schriftform.
(2) Das Angebot unseres Online-Shops richtet sich an private Endkunden / Verbraucher. Der Kunde ist ein privater Endkunde, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§2 Vertragsschluss
(1) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. Beim Kauf eines Artikels stimmen Sie zu, dass Sie
(A) für das Lesen der vollständigen Artikelliste verantwortlich sind, bevor Sie eine Kaufverpflichtung eingehen;
(B) einen rechtsverbindlichen Vertrag zum Kauf eines Artikels eingehen, sofern Sie sich für den Erwerb eines Artikels verpflichten und den Zahlungsprozess abschließen.
(2) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(3) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch aktivieren des Kontrollkastens „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung der Ware an das, mit dem Transport zum Kunden beauftragte, Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands also zwei bis fünf Werktage. Für Lieferungen in das EU-Ausland, beträgt die Lieferzeit fünf bis vierzehn Werktage. Für internationale Lieferungen außerhalb des EU-Auslandes beträgt die Lieferzeit sieben bis einundzwanzig Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin. Für unvorhergesehene Verzögerungen beim Versanddienstleister übernimmt der Verkäufer keine Haftung, informiert den Kunden aber bei Bekanntwerden solcher Verzögerungen, soweit ihm diese bekannt sind.
(2) Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen in das EU-Ausland und für Lieferungen an Länder außerhalb der EU fallen zusätzliche Versandpauschalen, abhängig vom Gewicht der Sendung, an.
(3) Die Preise, die wir für für unsere Produkte berechnen, sind auf der Website aufgeführt. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise für angezeigte Produkte jederzeit zu ändern und eventuell aufgetretene Preisabweichungen zu korrigieren.
(4) Die Schirnding & Schoepfer GbR ist ein Kleinunternehmen. Gemäß §19 Abs.1 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise, eventuell zuzüglich Versandkosten (siehe §2).
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung, Kreditkarte, PayPal).
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie schriftlich per E-Mail oder Post bei der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Haftung
(1) Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang haftet der Webseiten-Inhaber unter keinen Umständen für indirekte, strafbare, zufällige, spezielle, Folge- oder exemplarische Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden für entgangenen Gewinn, Kulanz, Nutzung und Daten oder andere immaterielle Verluste, die sich aus oder in Verbindung mit der Nutzung oder der Unnutzbarkeit der Dienstleistung ergeben.
(2) Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt die Schirnding & Schoepfer GbR keine Haftung oder Verantwortung für
(A) Probleme, Fehler oder Ungenauigkeiten des Inhalts;
(B) Personen- oder Sachschäden jeglicher Art, die sich aus Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Nutzung unseres Dienstes ergeben
(C) jeden unbefugten Zugriff auf oder die Verwendung unserer sicheren Server und / oder aller darin gespeicherten personenbezogenen Informationen.
(3) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Internetseite des Verkäufers einsehen. Die Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Diese Geschäftsbedingungen, die hieraus gewährten Rechte und Rechtsbehelfe und alle damit zusammenhängenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten und / oder die Dienstleistungen unterliegen ausschließlich den Übereinstimmung mit dem internen materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland, Bundesland Berlin, ohne die Grundsätze des Kollisionsrechts zu beachten. Alle derartigen Ansprüche und Streitigkeiten müssen eingebracht werden, und Sie stimmen hiermit zu, dass sie ausschließlich von einem zuständigen Gericht in Berlin, Deutschland entschieden werden. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Daher sollten Sie diese Seite regelmäßig überprüfen. Ihre weitere Nutzung der Website oder unseres Dienstes nach einer solchen Änderung stellt Ihre Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen dar. Wenn Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen, verwenden Sie nicht diese Website oder den Dienst und greifen Sie nicht darauf zu.
Diese AGB wurde teilweise mit Textbausteinen der Rechtsanwaltskanzlei Metzler erstellt.